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Sozialgesetzbuch (SGB) Zweites Buch (II) - Grundsicherung für Arbeitsuchende
- (Artikel 1 des Gesetzes vom 24. Dezember 2003, BGBl. I S. 2954)
- Hartz IV -

 

 

Nenne dich nicht arm, weil deine Träume nicht in Erfüllung gegangen sind; wirklich arm ist nur, der nie geträumt hat. - Marie von Ebner-Eschenbach  ( 1830 - 1916 / österr. Schriftstellererin )

 

( zum Aufrufen der einzelnen Paragrafen nur die entsprechende Zeile anklicken )

 


Kapitel 1 - Fördern und Fordern

§ 1 Aufgabe und Ziel der Grundsicherung für Arbeitsuchende
§ 2 Grundsatz des Forderns
§ 3 Leistungsgrundsätze
§ 4 Leistungsarten
§ 5 Verhältnis zu anderen Leistungen
§ 6 Träger der Grundsicherung für Arbeitsuchende
§ 6a Experimentierklausel
§ 6b Rechtsstellung der zugelassenen kommunalen Träger
§ 6c Wirkungsforschung zur Experimentierklausel


Kapitel 2 - Anspruchsvoraussetzungen

§ 7 Berechtigte
§ 8 Erwerbsfähigkeit
§ 9 Hilfebedürftigkeit
§ 10 Zumutbarkeit
§ 11 Zu berücksichtigendes Einkommen
§ 12 Zu berücksichtigendes Vermögen
§ 13 Verordnungsermächtigung


Kapitel 3 - Leistungen

Abschnitt 1 - Leistungen zur Eingliederung in Arbeit

§ 14 Grundsatz des Förderns
§ 15 Eingliederungsvereinbarung
§ 15a Sofortangebot
§ 16 Leistungen zur Eingliederung
§ 17 Einrichtungen und Dienste für Leistungen zur Eingliederung
§ 18 Örtliche Zusammenarbeit
§ 18a Zusammenarbeit mit den für die Arbeitsförderung zuständigen Stellen


Abschnitt 2 - Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts


Unterabschnitt 1 - Arbeitslosengeld II und befristeter Zuschlag

§ 19 Arbeitslosengeld II
§ 20 Regelbedarf zur Sicherung des Lebensunterhalts
§ 21 Mehrbedarfe
§ 22 Leistungen für Unterkunft und Heizung
§ 23 Abweichende Erbringung von Leistungen
§ 24 Befristeter Zuschlag nach Bezug von Arbeitslosengeld
§ 25 Leistungen bei medizinischer Rehabilitation der Rentenversicherung und bei Anspruch auf Verletztengeld aus der Unfallversicherung
§ 26 Zuschuss zu Versicherungsbeiträgen
§ 27 Verordnungsermächtigung

Unterabschnitt 2 - Sozialgeld

§ 28 Sozialgeld

Unterabschnitt 3 - Anreize und Sanktionen

§ 29 Einstiegsgeld
§ 30 Freibeträge bei Erwerbstätigkeit
§ 31 Absenkung und Wegfall des Arbeitslosengeldes II und des befristeten Zuschlages
§ 32 Absenkung und Wegfall des Sozialgeldes

Unterabschnitt 4 - Verpflichtungen anderer

§ 33 Übergang von Ansprüchen
§ 34 Ersatzansprüche
§ 34a Ersatzansprüche der Träger der Grundsicherung für Arbeitsuchende nach sonstigen Vorschriften
§ 35 Erbenhaftung


Kapitel 4 - Gemeinsame Vorschriften für Leistungen

Abschnitt 1 - Zuständigkeit und Verfahren

§ 36 Örtliche Zuständigkeit
§ 36a Kostenerstattung bei Aufenthalt im Frauenhaus
§ 37 Antragserfordernis
§ 38 Vertretung der Bedarfsgemeinschaft
§ 39 Sofortige Vollziehbarkeit
§ 40 Anwendung von Verfahrensvorschriften
§ 41 Berechnung der Leistungen
§ 42 Auszahlung der Geldleistungen
§ 43 Aufrechnung

§ 44 Veränderung von Ansprüchen

Abschnitt 2 - Einheitliche Entscheidung

§ 44a Feststellung von Erwerbsfähigkeit und Hilfebedürftigkeit
§ 44b Arbeitsgemeinschaften
§ 45 Gemeinsame Einigungsstelle

Kapitel 5 - Finanzierung und Aufsicht

§ 46 Finanzierung aus Bundesmitteln
§ 47 Aufsicht
§ 48 Zielvereinbarungen
§ 49 Innenrevision

Kapitel 6 - Datenübermittlung und Datenschutz

§ 50 Datenübermittlung
§ 51 Erhebung, Verarbeitung und Nutzung von Sozialdaten durch nichtöffentliche Stellen
§ 51a Kundennummer
§ 51b Datenerhebung und -verarbeitung durch die Träger der Grundsicherung für Arbeitsuchende
§ 51c Verordnungsermächtigung
§ 52 Automatisierter Datenabgleich
§ 52a Überprüfung von Daten


Kapitel 7 - Statistik und Forschung

§ 53 Statistik und Übermittlung statistischer Daten

§ 54 Eingliederungsbilanz
§ 55 Wirkungsforschung

Kapitel 8 - Mitwirkungspflichten

§ 56 Anzeige- und Bescheinigungspflicht bei Arbeitsunfähigkeit
§ 57 Auskunftspflicht von Arbeitgebern
§ 58 Einkommensbescheinigung
§ 59 Meldepflicht
§ 60 Auskunftspflicht und Mitwirkungspflicht Dritter
§ 61 Auskunftspflichten bei Leistungen zur Eingliederung in Arbeit
§ 62 Schadenersatz

Kapitel 9 - Bußgeldvorschriften

§ 63 Bußgeldvorschriften

Kapitel 10 - Bekämpfung von Leistungsmissbrauch

§ 64 Zuständigkeit

Kapitel 11 - Übergangs- und Schlussvorschriften

§ 65 Allgemeine Übergangsvorschriften
§ 65a
§ 65b
§ 65c Übergang bei verminderter Leistungsfähigkeit
§ 65d Übermittlung von Daten
§ 65e Übergangsregelung zur Aufrechnung
§ 66
§ 67 Freibetragsneuregelungsgesetz
§ 68 Gesetz zur Änderung des Zweiten Buches Sozialgesetzbuch und anderer Gesetze
§ 69 Gesetz zur Fortentwicklung der Grundsicherung für Arbeitsuchende
Anlage (zu § 46 Abs. 9)

 

   

Tipps zu ALG 2

 

siehe hierzu auch Prozesskostenhilfe / Schuldnerberatung

 

Bei ALG 2 -  bzw. Sozialgeldbezug brauchen Sie ( nach Antragstellung ) keine GEZ mehr bezahlen. Anträge erhalten Sie von der ARGE. Die Befreiung wird jeweils für ein halbes Jahr ( Laufzeit des ALG 2-Bescheides ) erteilt und muss dann jeweils wieder neu gestellt werden.

Dieses Antragsformular muss ausgefüllt und unterschrieben ( mit einer beglaubigten Abschrift - durch die ARGE- ) an die GEZ, Köln gesandt werden.

 

 

siehe auch:

- Kostenträger einer Entwöhnungstherapie

- Berufliche Rehabilitation ( SGB 9 )

- Was Abhängigkeit bedeutet

- Alkohol am Arbeitsplatz

- Alkohol und Schwangerschaft

- Erste Schritte zur Abstinenz