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Berufliche Rehabilitation ( Sozialgesetzbuch IX )

 

Sozialgesetzbuch (SGB) Neuntes Buch (SGB IX)
– Rehabilitation und Teilhabe behinderter Menschen –
[Artikel 1 des Sozialgesetzbuches – Neuntes Buch – (SGB IX) Rehabilitation und Teilhabe behinderter Menschen] vom 19. Juni 2001 (BGBl. I S. 1046) geändert durch Artikel 48 des Gesetzes zur Gleichstellung behinderter Menschen und zur Änderung anderer Gesetze vom 27. April 2002 (BGBl. I S. 1467)

siehe hierzu auch Prozesskostenhilfe

 

 

Inhaltsübersicht Teil 1

 

 

Regelungen für Behinderte und von Behinderung bedrohte Menschen
Kapitel 1 - Allgemeine Regelungen

§ 1 Selbstbestimmung und Teilhabe am Leben in der Gesellschaft

§ 2 Behinderung
§ 3 Vorrang von Prävention

§ 4 Leistungen zur Teilhabe
§ 5 Leistungsgruppen
§ 6 Rehabilitationsträger
§ 7 Vorbehalt abweichender Regelungen
§ 8 Vorrang von Leistungen zur Teilhabe
§ 9 Wunsch- und Wahlrecht der Leistungsberechtigten
§ 10 Koordinierung der Leistungen
§ 11 Zusammenwirken der Leistungen
§ 12 Zusammenarbeit der Rehabilitationsträger
§ 13 Gemeinsame Empfehlungen
§ 14 Zuständigkeitsklärung
§ 15 Erstattung Selbstbeschaffter Leistungen

§ 16 Verordnungsermächtigung


Kapitel 2 - Ausführung von Leistungen zur Teilhabe

§ 17 Ausführung von Leistungen
§ 18 Leistungsort
§ 19 Rehabilitationsdienste und -einrichtungen
§ 20 Qualitätssicherung
§ 21 Verträge mit Leistungserbringern


Kapitel 3 - Gemeinsame Servicestellen

§ 22 Aufgaben

§ 23 Servicestellen
§ 24 Bericht
§ 25 Verordnungsermächtigung


Kapitel 4 - Leistungen zur medizinischen Rehabilitation

§ 26 Leistungen zur medizinischen Rehabilitation

§ 27 Krankenbehandlung und Rehabilitation
§ 28 Stufenweise Wiedereingliederung
§ 29 Förderung der Selbsthilfe
§ 30 Früherkennung und Frühförderung
§ 31 Hilfsmittel
§ 32 Verordnungsermächtigungen


Kapitel 5 - Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben
 

§ 33 Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben
§ 34 Leistungen an Arbeitgeber
§ 35 Einrichtungen der beruflichen Rehabilitation
§ 36 Rechtsstellung der Teilnehmenden
§ 37 Dauer von Leistungen
§ 38 Beteiligung der Bundesanstalt für Arbeit
§ 39 Leistungen in Werkstätten für behinderte Menschen
§ 40 Leistungen im Eingangsverfahren und im Berufsbildungsbereich
§ 41 Leistungen im Arbeitsbereich
§ 42 Zuständigkeit für Leistungen in Werkstätten für behinderte Menschen
§ 43 Arbeitsförderungsgeld

Kapitel 6 - Unterhaltssichernde und andere ergänzende Leistungen


§ 44 Ergänzende Leistungen

§ 45 Leistungen zum Lebensunterhalt
§ 46 Höhe und Berechnung des Übergangsgeldes
§ 47 Berechnung des Regelentgelts
§ 48 Berechnungsgrundlage in Sonderfällen
§ 49 Kontinuität der Bemessungsgrundlage
§ 50 Anpassung der Entgeltersatzleistungen
§ 51 Weiterzahlung der Leistungen
§ 52 Einkommensanrechnung
§ 53 Reisekosten
§ 54 Haushalts- oder Betriebshilfe und Kinderbetreuungskosten


Kapitel 7 - Leistungen zur Teilhabe am Leben in der Gemeinschaft

§ 55 Leistungen zur Teilhabe am Leben in der Gemeinschaft
§ 56 Heilpädagogische Leistungen
§ 57 Förderung der Verständigung
§ 58 Hilfen zur Teilhabe am gemeinschaftlichen und kulturellen Leben
§ 59 Verordnungsermächtigung

Kapitel 8 - Sicherung und Koordinierung der Teilhabe
Titel 1 Sicherung von Beratung und Auskunft

§ 60 Pflichten Personensorgeberechtigter
§ 61 Sicherung der Beratung behinderter Menschen
§ 62 Landesärzte


Titel 2 - Klagerecht der Verbände
 

§ 63 Klagerecht der Verbände


Titel 3 - Koordinierung der Teilhabe behinderter Menschen
 

§ 64 Beirat für die Teilhabe behinderter Menschen

§ 65 Verfahren des Beirats

§ 66 Berichte über die Lage behinderter Menschen und die Entwicklung ihrer Teilhabe

§ 67 Verordnungsermächtigung

 

Inhaltsübersicht Teil 2
Besondere Regelungen zur Teilhabe schwer behinderter Menschen (Schwerbehindertenrecht)

Kapitel 1 - Geschützter Personenkreis


§ 68 Geltungsbereich
§ 69 Feststellung der Behinderung, Ausweise
§ 70 Verordnungsermächtigung


Kapitel 2 - Beschäftigungspflicht der Arbeitgeber
 

§ 71 Pflicht der Arbeitgeber zur Beschäftigung schwer behinderter Menschen
§ 72 Beschäftigung besonderer Gruppen schwer behinderter Menschen
§ 73 Begriff des Arbeitsplatzes
§ 74 Berechnung der Mindestzahl von Arbeitsplätzen und der Pflichtarbeitsplatzzahl
§ 75 Anrechnung Beschäftigter auf die Zahl der Pflichtarbeitsplätze für schwer behinderte Menschen
§ 76 Mehrfachanrechnung
§ 77 Ausgleichsabgabe
§ 78 Ausgleichsfonds
§ 79 Verordnungsermächtigungen


Kapitel 3 - Sonstige Pflichten der Arbeitgeber; Rechte der schwer behinderten Menschen
 

§ 80 Zusammenwirken der Arbeitgeber mit der Bundesanstalt für Arbeit und den Integrationsämtern
§ 81 Pflichten des Arbeitgebers und Rechte schwer behinderter Menschen
§ 82 Besondere Pflichten der öffentlichen Arbeitgeber
§ 83 Integrationsvereinbarung
§ 84 Prävention


Kapitel 4 - Kündigungsschutz
 

§ 85 Erfordernis der Zustimmung
§ 86 Kündigungsfrist
§ 87 Antragsverfahren
§ 88 Entscheidung des Integrationsamtes
§ 89 Einschränkungen der Ermessensentscheidung
§ 90 Ausnahmen
§ 91 Außerordentliche Kündigung
§ 92 Erweiterter Beendigungsschutz


Kapitel 5 - Betriebs-, Personal-, Richter-, Staatsanwalts- und Präsidialrat, Schwerbehindertenvertretung, Beauftragter des Arbeitgebers
 

§ 93 Aufgaben des Betriebs-, Personal-, Richter-, Staatsanwalts- und Präsidialrates
§ 94 Wahl und Amtszeit der Schwerbehindertenvertretung
§ 95 Aufgaben der Schwerbehindertenvertretung
§ 96 Persönliche Rechte und Pflichten der Vertrauenspersonen der schwer behinderten Menschen
§ 97 Konzern-, Gesamt-, Bezirks- und Hauptschwerbehindertenvertretung
§ 98 Beauftragter des Arbeitgebers
§ 99 Zusammenarbeit
§ 100 Verordnungsermächtigung


Kapitel 6 - Durchführung der besonderen Regelungen zur Teilhabe schwer behinderter Menschen
 

§ 101 Zusammenarbeit der Integrationsämter und der Bundesanstalt für Arbeit
§ 102 Aufgaben des Integrationsamtes
§ 103 Beratender Ausschuss für behinderte Menschen bei dem Integrationsamt
§ 104 Aufgaben der Bundesanstalt für Arbeit
§ 105 Beratender Ausschuss für behinderte Menschen bei der Bundesanstalt für Arbeit
§ 106 Gemeinsame Vorschriften
§ 107 Übertragung von Aufgaben
§ 108 Verordnungsermächtigung


Kapitel 7 - Integrationsfachdienste
 

§ 109 Begriff und Personalkreis
§ 110 Aufgaben
§ 111 Beauftragung und Verantwortlichkeit
§ 112 Fachliche Anforderungen
§ 113 Finanzielle Leistungen
§ 114 Ergebnisbeobachtung
§ 115 Verordnungsermächtigung


Kapitel 8 - Beendigung der Anwendung der besonderen Regelungen zur Teilhabe schwer behinderter und gleichgestellter behinderter Menschen
 

§ 116 Beendigung der Anwendung der besonderen Regelungen zur Teilhabe schwer behinderter Menschen
§ 117 Entziehung der besonderen Hilfen für schwer behinderte Menschen


Kapitel 9 - Widerspruchsverfahren
 

§ 118 Widerspruch
§ 119 Widerspruchsausschuss bei dem Integrationsamt
§ 120 Widerspruchsausschuss beim Landesarbeitsamt
§ 121 Verfahrensvorschriften


Kapitel 10 - Sonstige Vorschriften
 

§ 122 Vorrang der schwer behinderten Menschen
§ 123 Arbeitsentgelt und Dienstbezüge
§ 124 Mehrarbeit
§ 125 Zusatzurlaub
§ 126 Nachteilsausgleich
§ 127 Beschäftigung schwer behinderter Menschen in Heimarbeit
§ 128 Schwerbehinderte Beamte und Beamtinnen, Richter und Richterinnen, Soldaten und Soldatinnen

§ 129 Unabhängige Tätigkeit
§ 130 Geheimhaltungspflicht
§ 131 Statistik


Kapitel 11 - Integrationsprojekte
 

§ 132 Begriff und Personenkreis
§ 133 Aufgaben
§ 134 Finanzielle Leistungen
§ 135 Verordnungsermächtigung


Kapitel 12 - Werkstätten für behinderte Menschen
 

§ 136 Begriff und Aufgaben der Werkstatt für behinderte Menschen
§ 137 Aufnahme in die Werkstätten für behinderte Menschen
§ 138 Rechtsstellung und Arbeitsentgelt behinderter Menschen
§ 139 Mitwirkung
§ 140 Anrechnung von Aufträgen auf die Ausgleichsabgabe
§ 141 Vergabe von Aufträgen durch die öffentliche Hand
§ 142 Anerkennungsverfahren
§ 143 Blindenwerkstätten
§ 144 Verordnungsermächtigungen


Kapitel 13 - Unentgeltliche Beförderung schwer behinderter Menschen im öffentlichen Personenverkehr
 

§ 145 Unentgeltliche Beförderung, Anspruch auf Erstattung der Fahrgeldausfälle
§ 146 Persönliche Voraussetzungen
§ 147 Nah- und Fernverkehr
§ 148 Erstattung der Fahrgeldausfälle im Nahverkehr
§ 149 Erstattung der Fahrgeldausfälle im Fernverkehr
§ 150 Erstattungsverfahren
§ 151 Kostentragung
§ 152 Einnahmen aus Wertmarken
§ 153 Erfassung der Ausweise
§ 154 Verordnungsermächtigungen


Kapitel 14 - Straf-, Bußgeld- und Schlussvorschriften
 

§ 155 Strafvorschriften
§ 156 Bußgeldvorschriften
§ 157 Stadtstaatenklausel
§ 158 Sonderregelung für den Bundesnachrichtendienst
§ 159 Übergangsregelung
§ 160 Überprüfungsregelung

 

Deutsche Rentenversicherung - Teilhabe am Arbeitsleben

   

siehe auch:

- Kostentraeger

- Prozesskostenhilfe

- Behandlungsformen

- Entgiftung

- Fachkliniken


weiter zu Teil 1 Kapitel 1.htm